AGB - Aquacomet Pool Kft. - 2026V2
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Aquacomet Pool Kft.
Sitz: 9027 Győr, Kőrisfa u. 15.
Steuernummer: 13905084-2-08
E-Mail: info@aquacomet.hu
Vertreter: Mihály Farkas, Geschäftsführer
Inkrafttreten: 25.02.2026
Versionsnummer: 2026v02
1. Allgemeine Bestimmungen
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der Aquacomet Pool Kft. (Lieferant) und den mit ihren abschließenden Vertragspartnern (Auftraggeber), deren Gegenstand die Herstellung von Schwimmbecken und zugehörigen Konstruktionen sowie deren Verkauf und Installation ist.
1.2 Die AGB gelten sowohl für B2B- als auch für B2C-Geschäftsbeziehungen und bilden einen Bestandteil des individuellen Vertrags, es sei denn, die Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Angebote des Lieferanten sind unverbindlich und können bis zur Auftragserteilung jederzeit geändert werden. Der Lieferant behält sich das Recht vor, technische Daten und Lösungen zu ändern
2.2 Der Vertrag kommt durch die Annahme des schriftlichen Angebots des Lieferanten und die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers durch den Lieferanten zustande. Sofern dem Angebot Zeichnungen beigefügt sind, ist die Unterzeichnung der Angebotszeichnungen ebenfalls Voraussetzung der Auftragsbestätigung. Voraussetzung für die Auftragsbestätigung ist der Eingang des auf der Anzahlung geforderten Betrags.
2.3 Mündliche Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt werden.
2.4 In jedem Fall gelten die in den AGB festgelegten Bedingungen; abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind nur wirksam, wenn sie vom Lieferanten schriftlich akzeptiert werden.
2.5 Sofern der Auftraggeber innerhalb von drei Arbeitstagen keine Einwendungen gegen den Inhalt der Auftragsbestätigung erhebt, gilt diese als angenommen.
3. Preis und Zahlungsbedingungen
3.1 A Der Preis des Poolkörpers sowie der zugehörigen Produkte und die Zahlungsbedingungen werden im Angebot festgelegt.
3.2 Der Preis gilt als fest vereinbart und endgültig. Abweichungen hiervon bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung der Parteien, die sowohl die Änderung des Angebots als auch deren schriftliche Bestätigung umfasst.
3.3 Der Lieferant ist berechtigt, vor Beginn der Produktion und/oder der Lieferung sowie der Installation eine Vorauszahlung oder Teilzahlungen zu verlangen.
Die detaillierten Zahlungsbedingungen sind im Angebot festgelegt.
3.4 Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Lieferant berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie die gesetzlich vorgesehene Verzugskostenpauschale gemäß den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches zu berechnen. Darüber hinaus ist der Lieferant berechtigt, seine Leistungen bis zur vollständigen Erfüllung der fälligen Zahlungsverpflichtungen auszusetzen.
4. Erfüllungsort und -zeit
4.1 Der Erfüllungsort wird durch die im Angebot angegebene Lieferadresse in Verbindung mit den vereinbarten Lieferbedingungen (Incoterms) bestimmt.
4.2 Die Liefer- und Installationsfristen sind in der vom Lieferanten ausgestellten Auftragsbestätigung festgelegt.
4.3 Der Lieferant haftet nicht für Verzögerungen, die auf höhere Gewalt oder Verzögerungen seitens seiner Zulieferer zurückzuführen sind.
4.4 Bei Verzögerungen seitens des Auftraggebers kann der Lieferant Lagergebühren berechnen.
4.5 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Lieferanten die Ankunft der Lieferung am Lieferort sowie gegebenenfalls die Überschreitung der ungarischen Staatsgrenze innerhalb von 15 Tagen nach der Lieferung (in der gesetzlich vorgeschriebenen Form) nachzuweisen. Unterlässt der Auftraggeber diesen Nachweis im Falle eines EU-Verkaufs, erkennt er an, dass der Lieferant berechtigt ist, die in Ungarn geltende Mehrwertsteuer (MwSt.) nachträglich zuzüglich Verzugszinsen zu entrichten. Hierüber stellt der Lieferant eine MwSt.-Rechnung aus und storniert die Rechnung gemäß EU-Verkauf.
5. Installation
5.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Lieferanten die Fertigstellung des Arbeitsbereichs unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Über den geplanten Termin der Installation wird der Lieferant den Auftraggeber schriftlich informieren, welcher verpflichtet ist, diesen zu bestätigen. Kosten, die aus einer aufgrund fehlender Bestätigung oder anderer Gründe nicht durchgeführten Installation entstehen, trägt der Auftraggeber.
5.2 Der Auftraggeber haftet für alle Folgen, die sich aus der unzureichenden Fertigstellung des Arbeitsbereichs ergeben.
5.3 Bei der Vor-Ort-Installation muss der Auftraggeber oder ein bevollmächtigter Vertreter persönlich anwesend sein.
5.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Lieferanten einen ungehinderten Zugang zum Arbeitsbereich zu gewährleisten und trägt die damit verbundenen Kosten.
5.5 Lieferungen des Lieferanten vor der ordnungsgemäßen Fertigstellung des Arbeitsbereichs oder bei ungünstigen Witterungsbedingungen müssen vom Auftraggeber angenommen und sicher gelagert werden.
5.6 Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die durch von ihm benannte oder bevollmächtigte Personen verursacht werden.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Produkte verbleiben bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum des Lieferanten, das Risiko geht jedoch mit dem Zeitpunkt der Übergabe auf den Auftraggeber über. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Annahme zum zuvor vereinbarten Termin persönlich oder durch einen bevollmächtigten Vertreter sicherzustellen.
Falls die Übergabe aus einem vom Auftraggeber zu vertretender Grund scheitert oder sich verzögert, ist der Lieferant berechtigt:
- die Lieferung zu unterbrechen oder zu verschieben
- das Produkt zurückzuführen oder einzulagern,
- sowie die entstandenen Mehrkosten (insbesondere Anfahrt, Kranarbeiten, Wartezeiten, Rücktransport, Neuorganisation) dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.
6.2 Die Übergabe umfasst ein unterzeichnetes Übergabeprotokoll. Zur Unterzeichnung ist der Auftraggeber oder eine von ihm schriftlich bevollmächtigte Person berechtigt.
6.3 Der Auftraggeber ist bis zum Eigentumsübergang nicht berechtigt, die Ware zu veräußern, zu belasten oder Dritten als Sicherheit anzubieten.
7. Abnahme und Reklamation
7.1 Der Auftraggeber oder sein bevollmächtigter Vertreter ist verpflichtet, die übergebenen Produkte bei der Abnahme zu überprüfen.
7.2 Mengen- und Qualitätsrügen sind schriftlich mit Begründung spätestens innerhalb von 5 Arbeitstagen zu melden.
7.3 Vom Lieferanten verspätet oder in nicht ordnungsgemäßer Form gemeldete Reklamationen müssen nicht akzeptiert werden.
7.4 Wenn der Auftraggeber die Installation durchführt, haftet er für Fehler, die aus der Ausführung resultieren.
8. Garantie und Gewährleistung
8.1 Der Lieferant übernimmt für die Produkte eine Gewährleistung gemäß den im Garantieerklärung festgelegten Bedingungen.
8.2 Der Besteller ist verpflichtet, die Produkte bestimmungsgemäß zu verwenden und zu warten. Die Gebrauchsanweisung und Wartungsanleitung stellt der Lieferant dem Besteller zur Verfügung.
8.3 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, äußeren Einflüssen oder unsachgemäßen Eingriffen resultieren.
8.4 Der Lieferant haftet für die fachgerechte und qualitativ einwandfreie Ausführung der Produkte sowie für die Qualität der verwendeten Materialien.
8.5 Bei der Verwendung der Produkte ist besondere Sorgfalt walten zu lassen, insbesondere zum Schutz von Kindern.
8.6 Grund für Reklamationen können keine Materialveränderungen durch Alterung oder Farbabweichungen, ungeeignetes Wasser oder chemische Einflüsse, biologische oder chemische Prozesse sowie unsachgemäße Behandlung sein.
8.7 Ein Mangel liegt vor, wenn das Produkt nicht den vertraglich festgelegten Anforderungen entspricht. Ästhetische Veränderungen, die während der Reparatur auftreten, gelten nicht als Mangel.
9. Haftung
9.1 Haftungsbeschränkung
Die volle Haftung des Lieferanten aus Vertragsverletzung erstreckt sich – im gesetzlich zulässigen Höchstmaß – höchstens auf den Nettokontraktwert der betreffenden Produkte und Dienstleistungen
9.2 Ausschlüsse
Der Lieferant haftet insbesondere nicht für:
- für entgangenen Gewinn, indirekte oder Folgeschäden,
- für Schäden aus Betriebsunterbrechungen, Verzögerungen oder Handlungen Dritter, soweit diese nicht auf eine grobe Vertragsverletzung des Lieferanten zurückzuführen sind.
9.3 gesetzliche Schranke
Die vorliegende Haftungsbeschränkung berührt nicht die Haftung für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, sowie für Personenschäden, ferner die zwingenden Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen.
10. höhere Gewalt
10.1 Keine Partei haftet für die Verzögerung oder das Scheitern der Leistung, soweit diese auf ein Ereignis höherer Gewalt (vis maior) zurückzuführen ist.
10.2 Die Frist für die Leistungserbringung verlängert sich automatisch um die Dauer des Ereignisses höherer Gewalt (vis maior).
11. Geheimhaltung und Schutz des geistigen Eigentums
11.1 Die Parteien verpflichten sich, alle während der Vertragserfüllung erlangten geschäftlichen und technischen Informationen vertraulich zu behandeln.
11.2 Die Produkte und ihre Bestandteile schützen die gewerblichen Schutzrechte und das geistige Eigentum des Lieferanten
12. Rücktritt vom Vertrag
12.1 Rücktritt des Auftraggebers
12.1-1 Der Auftraggeber ist berechtigt, bis zum Beginn der Produktion schriftlich vom Vertrag zurückzutreten. Der Lieferant ist berechtigt, die bereits angefallenen nachweisbaren Kosten (insbesondere für Vermessung, Planung, Angebotserstellung und technische Vorbereitung) geltend zu machen, wobei bereits geleistete Anzahlungen angerechnet werden.
12.1-2 Im Falle eines Rücktritts des Auftraggebers nach Beginn der Produktion ist dieser verpflichtet, dem Lieferanten folgende Kosten zu ersetzen:
- die Vergütung für bereits erbrachte Leistungen und bestellte Materialien,
- die im Zusammenhang mit der Produktion entstandenen Kosten,
- sowie den nachweisbaren Schaden, der aus der Nichterfüllung des Vertrags entsteht.
12.1-3 Bei fertigen oder sich in der Herstellung befindlichen, individuell gefertigten Produkten ist das Rücktrittsrecht des Auftraggebers eingeschränkt, da eine zumutbare Weiterveräußerung des Produkts an Dritte nicht möglich ist.
12.32 Rücktritt des Lieferanten
12.2-1 Der Lieferant ist berechtigt, schriftlich vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Auftraggeber trotz schriftlicher Aufforderung seinen Zahlungsverpflichtungen oder Mitwirkungspflichten innerhalb einer Nachfrist von mindestens acht Tagen nicht nachkommt
12.2-2 Der Lieferant kann ferner vom Vertrag zurücktreten, wenn:
- der Auftraggeber die für die Produktion erforderlichen Daten, Genehmigungen oder Voraussetzungen nicht bereitstellt,
- die örtlichen oder technischen Gegebenheiten die Vertragserfüllung wesentlich behindern oder unmöglich machen,
- die Erfüllung aus einem außerhalb des Einflussbereichs des Lieferanten liegenden, vorher nicht vorhersehbaren Grund (höhere Gewalt, Lieferengpässe etc.) dauerhaft unmöglich wird.
12.2-3 Im Falle eines Rücktritts des Lieferanten ist dieser berechtigt, die bereits angefallenen Kosten und die Vergütung für bereits erbrachte Teilleistungen abzurechnen, wobei geleistete Anzahlungen angerechnet werden.
13. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
13.1 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie für die individuellen Verträge gilt ungarisches Recht.
13.2 Die Parteien bemühen sich, ihre Streitigkeiten vorrangig einvernehmlich beizulegen; falls dies nicht gelingt, wird die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts am Sitz des Lieferanten vereinbart.
14. Schlussbestimmungen
14.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 18. Februar 2026 in Kraft und gelten bis auf Widerruf.
14.2 Der Lieferant ist berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern; die Änderungen treten am Tag der Veröffentlichung in Kraft.
14.3 Der Auftraggeber stimmt der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Umfang zu, der zur Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.